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Website-Richtlinie

GitHub Markenrichtlinie

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Was stellt einen Verstoß gegen die GitHub Markenrichtlinie dar?

Die Verwendung eines Firmen- oder Geschäftsnamens, eines Logos oder anderer markenrechtlich geschützter Materialien in einer Weise, die andere hinsichtlich ihrer Marken- oder Geschäftszugehörigkeit irreführen oder verwirren kann, kann als Verstoß gegen die Markenrichtlinie angesehen werden.

Was stellt keinen Verstoß gegen die GitHub Markenrichtlinie dar?

Die Verwendung einer fremden Marke in einer Weise, die nichts mit dem Produkt oder der Dienstleistung zu tun hat, für die die Marke erteilt wurde, stellt keinen Verstoß gegen die Markenrichtlinie dar. GitHub Nutzernamen sind nach dem Prinzip „First come first served“ verfügbar und dürfen nicht reserviert werden. Ein GitHub Konto mit einem Nutzernamen, der zufällig mit einer eingetragenen Marke identisch ist, stellt an sich nicht unbedingt einen Verstoß gegen unsere Markenrichtlinie dar.

Wie reagiert GitHub auf gemeldete Verstöße gegen die Markenrichtlinie?

Wenn wir eine Meldung über einen Verstoß gegen die Markenrichtlinien von Inhabern von bundesstaatlichen oder internationalen Markenregistrierungen erhalten, überprüfen wir das betreffende Konto und sind berechtigt, die folgenden Maßnahmen zu ergreifen:

  • Wenn die klare Absicht besteht, andere durch die unbefugte Nutzung einer Marke in die Irre zu führen, sperrt GitHub das Konto und benachrichtigt den Inhaber des Kontos.
  • Wenn wir feststellen, dass ein Konto Nutzer zu verwirren scheint, sich aber nicht absichtlich als markenrechtlich geschützte Ware oder Dienstleistung ausgibt, geben wir dem Inhaber des Kontos die Möglichkeit, jegliche eventuelle Verwirrung zu beseitigen. Wir können auch einen Nutzernamen für die aktive Nutzung durch den Markeninhaber freigeben.

Wie melde ich einen Verstoß gegen die Markenrichtlinie?

Inhaber von eingetragenen Marken können mögliche Verstöße gegen die Markenrichtlinie über unser Kontaktformular an GitHub melden. Bitte senden Sie uns markenbezogene Anfragen unter Verwendung Ihrer Firmen-E-Mail-Adresse und geben Sie alle unten angeforderten Informationen an, damit wir schneller antworten können. Beschreiben Sie klar und deutlich, warum das Konto zu Verwechslungen mit Ihrer Marke führen kann oder wie das Konto Ihre Marke unterminieren oder schädigen kann.

Welche Informationen sind erforderlich, wenn Verstöße gegen die Markenrichtlinie gemeldet werden?

Damit wir Verstöße gegen die Markenrichtlinie untersuchen können, geben Sie bitte alle folgenden Informationen an:

  • Nutzername des gemeldeten Kontos

  • Name Ihres Unternehmens

  • GitHub Konto Ihres Unternehmens (falls vorhanden)

  • Website des Unternehmens

  • Ihr markenrechtlich geschütztes Wort, Symbol usw.

  • Registrierungsnummer der Marke

  • Markenamt (z. B. USPTO)

  • Beschreibung der verwirrenden Elemente (z. B. das Konto gibt sich als Ihr Unternehmen aus; mit spezifischer Beschreibung von Inhalten oder Verhaltensweisen)

  • Angeforderte Aktion (z. B. Entfernung des gegen die Richtlinie verstoßenden Kontos oder Übertragung des markenrechtlich geschützten Nutzernamens auf ein bestehendes Unternehmenskonto)

  • Fügen Sie bitte folgende Erklärung ein: „Ich bin nach Treu und Glauben der Ansicht, dass die Verwendung der oben beschriebenen Marke nicht vom Markeninhaber oder seinem Vertreter oder dem Gesetz autorisiert wurde. Ich habe nominative und andere faire Verwendungen in Betracht gezogen.”

  • Fügen Sie außerdem bitte folgende Erklärung ein: „Ich erkläre, dass die Informationen in dieser Mitteilung richtig sind, und ich erkläre ferner an Eides statt, dass ich befugt bin, im Namen des Inhabers des exklusiven und mutmaßlich verletzten Rechts aufzutreten.”

  • Setzen Sie Ihre physische oder elektronische Unterschrift darunter.

  • Hinweis: Es ist eine bundesstaatliche oder internationale Markenregistrierungsnummer erforderlich. Wenn der Name, den Sie melden, keine eingetragene Marke ist (sondern z. B. eine Regierungsbehörde oder eine gemeinnützige Organisation), teilen Sie uns dies bitte mit:

    • Ihr Vor- und Nachname
    • Titel
    • Adresse
    • Telefon
    • E-Mail-Adresse (muss von der Unternehmensdomäne stammen)