Was ist ein Verstoß gegen die GitHub-Markenrichtlinie?
Die Verwendung eines Firmen- oder Geschäftsnamens, eines Logos oder anderer markenrechtlich geschützter Materialien in einer Weise, die andere hinsichtlich ihrer Marken- oder Geschäftszugehörigkeit irreführen oder verwirren kann, kann als Verstoß gegen die Markenrichtlinie angesehen werden.
Was ist kein Verstoß gegen die GitHub-Markenrichtlinie?
Die Verwendung der Marke eines anderen auf eine Weise, die nichts mit dem Produkt oder der Dienstleistung zu tun hat, für die die Marke gewährt wurde, stellt keinen Verstoß gegen die Markenrichtlinie dar. GitHub-Benutzernamen sind nach dem Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ verfügbar und dürfen nicht reserviert werden. Ein GitHub-Konto mit einem Benutzernamen, der zufällig mit einer eingetragenen Marke identisch ist, stellt an sich nicht unbedingt einen Verstoß gegen unsere Markenrichtlinie dar.
Wie reagiert GitHub auf gemeldete Verstöße gegen Markenrichtlinien?
Wenn wir Meldungen über Verstöße gegen Markenrichtlinien von Inhabern von bundesstaatlichen oder internationalen Markenregistrierungen erhalten, überprüfen wir das Konto und können die folgenden Maßnahmen ergreifen:
- Wenn die klare Absicht besteht, andere durch die unbefugte Nutzung einer Marke in die Irre zu führen, wird GitHub das Konto sperren und den Kontoinhaber benachrichtigen.
- Wenn wir feststellen, dass ein Konto Benutzer zu verwirren scheint, sich aber nicht absichtlich als markenrechtlich geschützte Ware oder Dienstleistung ausgibt, geben wir dem Kontoinhaber die Möglichkeit, mögliche Verwirrung zu beseitigen. Wir können auch einen Benutzernamen für die aktive Nutzung durch den Markeninhaber freigeben.
Wie melde ich einen Verstoß gegen die Markenrichtlinie?
Inhaber von eingetragenen Marken können GitHub mögliche Verstöße gegen die Markenrichtlinie über „Bericht über einen Verstoß gegen die Markenrichtlinie“ einreichen. Bitte verwenden Sie das Kontaktformular und übermitteln Sie markenbezogene Anfragen unter Verwendung Ihrer Firmen-E-Mail-Adresse ein und geben Sie alle unten angeforderten Informationen an, um unsere Antwort zu beschleunigen. Stellen Sie außerdem sicher, dass Sie uns klar beschreiben, warum das Konto zu Verwechslungen mit Ihrer Marke führen kann oder wie das Konto Ihre Marke verwässern oder trüben kann.
Welche Informationen sind erforderlich, wenn Verstöße gegen die Markenrichtlinie gemeldet werden?
Um Verstöße gegen Markenrichtlinien zu untersuchen, geben Sie bitte alle folgenden Informationen an:
-
Benutzername des gemeldeten Kontos
-
Name Ihres Unternehmens
-
GitHub-Konto Ihres Unternehmens (falls vorhanden)
-
Website des Unternehmens
-
Ihr markenrechtlich geschütztes Wort, Symbol usw.
-
Registrierungsnummer der Marke
-
Markenregistrierungsamt (z. B. USPTO)
-
Beschreibung der Verwirrung (z. B. als Ihr Unternehmen auszugeben, einschließlich spezifischer Inhalts- oder Verhaltensbeschreibungen)
-
Angeforderte Aktion (z. B. Entfernung des verletzenden Kontos oder Übertragung des markenrechtlich geschützten Benutzernamens auf ein bestehendes Unternehmenskonto)
-
Fügen Sie bitte folgende Erklärung ein: „Ich bin nach Treu und Glauben der Ansicht, dass die Verwendung der oben beschriebenen Marke nicht vom Markeninhaber oder seinem Vertreter oder dem Gesetz autorisiert wurde. Ich habe Nominative und andere faire Verwendungen berücksichtigt."
-
Fügen Sie außerdem bitte folgende Erklärung ein: „Ich erkläre, dass die Informationen in dieser Mitteilung richtig sind, und ich erkläre ferner an Eides statt, dass ich befugt bin, im Namen des Inhabers des exklusiven und mutmaßlich verletzten Rechts aufzutreten.”
-
Setzen Sie Ihre physische oder elektronische Unterschrift darunter.
-
Hinweis: Es ist eine bundesstaatliche oder internationale Markenregistrierungsnummer erforderlich. Wenn der Name, den Sie melden, keine eingetragene Marke ist (sondern z. B. eine Regierungsbehörde oder eine gemeinnützige Organisation), teilen Sie uns bitte Folgendes mit:
- Ihr Vor- und Nachname
- Titel
- Anschrift
- Telefon
- E-Mail (muss von der Unternehmensdomäne stammen)